Rechtsprechungsinstanzen

Die Rechtsprechungsinstanzen von SIX setzen Erlasse und Entscheide der Regulatorischen Organe durch, wenn das Verfahren nicht mittels eines Sanktionsbescheides erlassen durch SIX Exchange Regulation abgeschlossen wird.

Sanktionskommission

Die Sanktionskommission kann Sanktionen gegen natürliche und juristische Personen aussprechen, die dem Handelsreglement von SIX Swiss Exchange AG, SIX Structured Products Exchange AG bzw. SIX Corporate Bonds AG, dem Kotierungsreglement und den Zusatzreglementen unterstellt sind. Sie setzt sich aus fünf bis elf Mitgliedern zusammen. Das Präsidium der Sanktionskommission sowie die Hälfte der Mitglieder werden vom Regulatory Board gewählt, die übrigen Mitglieder bestimmt der Verwaltungsrat von SIX.

Die Sanktionskommission beurteilt Beschwerden gegen Sanktionsbescheide von SIX Exchange Regulation. Sie kann die Sache zur Durchführung des ordentlichen Sanktionsverfahrens an das zuständige Untersuchungsorgan zurückweisen oder das zuständige Untersuchungsorgan mit weiteren Abklärungen beauftragen.

Entscheide über Suspendierung und Ausschluss von Teilnehmern und Händlern sowie über Sistierung des Handels und Dekotierung können an die Beschwerdeinstanz weitergezogen werden. Gegen die übrigen Entscheide kann direkt das Schiedsgericht angerufen werden.

Das Verfahren der Sanktionskommission ist in der Verfahrensordnung geregelt.

Unabhängige Beschwerdeinstanz

Das Finanzmarktinfrastrukturgesetz (Art. 37 FinfraG) schreibt die unabhängige Beschwerdeinstanz vor, welche angerufen werden kann bei Beschwerden gegen Entscheide über Zulassung und Ausschluss von Teilnehmern sowie Beschwerden gegen Zulassung und Entzug der Registrierung von Händlern. Die Beschwerdeinstanz beurteilt ebenso Beschwerden gegen Entscheide betreffend Kotierung sowie Sistierung des Handels und Dekotierung.

Gegen einen abweisenden Entscheid kann der Beschwerdeführer das Schiedsgericht anrufen.

Die Zusammensetzung und das Verfahren der Beschwerdeinstanz sind im Reglement Beschwerdeinstanz geregelt.

Schiedsgericht

Die Kotierungsregularien, das Handelsreglement von SIX Swiss Exchange AG, SIX Structured Products Exchange AG bzw. SIX Corporate Bonds AG, sehen einen mehrstufigen Rechtsmittelweg vor. Eine Beschwerde z. B. über

  • eine kotierungsrechtliche Entscheidung
  • eine Zulassung als anerkannter Vertreter
  • eine Sanktionsentscheidung

oder bei

  • Streitigkeiten zwischen Teilnehmern und SIX Swiss Exchange
  • Streitigkeiten zwischen Teilnehmern
  • verhängten Konventionalstrafen

wird zuerst über die Beschwerdeinstanz oder die Sanktionskommission geführt. Nach Vorliegen eines Entscheides tieferer Instanz besteht letztlich die Möglichkeit der Klage beim Schiedsgericht von SIX Swiss Exchange. Dieser Entscheid ist ausschliesslich und endgültig.

Das Schiedsgericht hat seinen Sitz in Zürich und besteht aus einem Obmann und je einem von den Parteien für den einzelnen Fall bezeichneten Schiedsrichter. Der Obmann und sein Stellvertreter werden vom Präsidenten des Bundesgerichtes auf die Dauer von vier Jahren gewählt.

Der Obmann kann ein mündliches Schlichtungsverfahren durchführen. Auf die Schiedsverfahren findet die Schweizerische Zivilprozessordnung Anwendung.

Regularien

Inkraftsetzung: FinfraG

Finanzmarktinfrastrukturgesetz

Bundesgesetz über die Finanzmarktinfrastrukturen und das Marktverhalten im Effekten- und Derivatehandel (Finanzmarktinfrastrukturgesetz, FinfraG)

Inkraftsetzung: BEHG

Börsengesetz, SR 954.1,SR 954.1

954.1 - Bundesgesetz vom 24. März 1995 über die Börsen und den Effektenhandel (Börsengesetz, BEHG)