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Einigung / Sanktion

Einigung

Gemäss Verfahrensordnung hat SIX Exchange Regulation die Kompetenz, Sanktionsverfahren durch eine Einigung abzuschliessen. Einigungen sind unter anderem dann zulässig, wenn damit gegenüber einem ordentlich abgeschlossenen Sanktionsverfahren eine schnellere oder bessere Information der Öffentlichkeit erreicht wird. Wurde ein Emittent in den vorangegangenen drei Jahren sanktioniert oder liegt ein schwerer Verstoss vor, so ist eine Einigung nicht möglich. Sämtliche Einigungen müssen publiziert werden.

Sanktionsbescheid / Entscheid Sanktionskommission

Ist eine Einigung nicht möglich, so kann SIX Exchange Regulation im Rahmen eines Sanktionsbescheids einen Verweis oder eine Busse aussprechen. Nach Erlangen der Rechtskraft wird der Sanktionsbescheid publiziert.
Ist bei einem sanktionswürdigen Verstoss gegen die Rechnungslegungsvorschriften weder eine Einigung noch ein Sanktionsbescheid möglich, so erstellt SIX Exchange Regulation zuhanden der Sanktionskommission einen Sanktionsantrag. Zwecks Wahrung des rechtlichen Gehörs wird dieser Antrag dem Emittenten mit Fristansetzung zur Stellungnahme unterbreitet. Eine allfällige Stellungnahme des Emittenten wird dem Sanktionsantrag beigelegt und ohne weitere Kommentierung der unabhängigen Sanktionskommission zur Beurteilung zugestellt. Der Sanktionskommission steht ein umfassender Sanktionskatalog zur Verfügung. Sämtliche rechtskräftigen Entscheide sind zu publizieren.

Publikation

Gemäss Art. 4 RLR wird die Öffentlichkeit über Verfahren im Bereich Rechnungslegung nach dem Versand eines Sanktionsbescheids an den Emittenten oder eines Sanktionsantrags an die Sanktionskommission orientiert.

Jede Einigung sowie sämtliche rechtskräftigen Entscheide werden von SIX Exchange Regulation in zusammengefasster Form als Medienmitteilung veröffentlicht. Dabei erfolgt einerseits ein aktiver Versand und andererseits eine Aufschaltung der Medienmitteilung für drei Jahre auf der Webseite von SIX Exchange Regulation. Zusätzlich werden die Entscheide und Sanktionsbescheide anonymisiert in ihrer Vollfassung auf der Webseite von SIX Exchange Regulation veröffentlicht.