Einigung
Gemäss Verfahrensordnung hat SIX Exchange Regulation die Kompetenz, Sanktionsverfahren
durch eine Einigung abzuschliessen. Einigungen sind unter anderem dann zulässig, wenn damit gegenüber
einem ordentlich abgeschlossenen Sanktionsverfahren eine schnellere oder bessere Information der
Öffentlichkeit erreicht wird. Wurde ein Emittent in den vorangegangenen drei Jahren sanktioniert oder
liegt ein schwerer Verstoss vor, so ist eine
Einigung nicht
möglich. Sämtliche Einigungen müssen publiziert werden.
Sanktionsbescheid
Ist eine Einigung nicht möglich, so kann SIX Exchange Regulation im Rahmen eines Sanktionsbescheids
einen Verweis oder eine Busse aussprechen. Ein Sanktionsbescheid wird von SIX Exchange Regulation
unter anderem nur ausgestellt, wenn der Sachverhalt vom Emittenten unbestritten ist. Nach Erlangen
der Rechtskraft wird der
Sanktionsbescheid
publiziert.
Sanktionsantrag / Entscheid Sanktionskommission
Ist bei einem wesentlichen Verstoss gegen die Rechnungslegungsvorschriften weder eine Einigung noch
ein Sanktionsbescheid möglich, so erstellt SIX Exchange Regulation zuhanden der
Sanktionskommission einen Sanktionsantrag.
Zwecks Wahrung des rechtlichen Gehörs wird dieser Antrag dem Emittenten mit Fristansetzung zur
Stellungnahme unterbreitet. Eine allfällige Stellungnahme des Emittenten wird dem Sanktionsantrag
beigelegt und ohne weitere Kommentierung der unabhängigen Sanktionskommission zur Beurteilung zugestellt.
Der Sanktionskommission steht ein umfassender Sanktionskatalog zur Verfügung. Sämtliche rechtskräftigen
Sanktionen
werden publiziert.
Publikation
Jede Einigung sowie sämtliche rechtskräftigen Sanktionen werden von SIX Exchange Regulation
in zusammengefasster Form als Medienmitteilung veröffentlicht. Dabei erfolgt einerseits ein aktiver
Versand und andererseits eine Aufschaltung der
Medienmitteilung für drei Jahre auf der
Webseite von SIX Exchange Regulation. Zusätzlich werden die Sanktionsentscheide und Sanktionsbescheide
anonymisiert in ihrer Vollfassung auf der Webseite von SIX Exchange Regulation veröffentlicht.
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